Datenschutzhinweise des Bundestagsabgeordneten Jan Dieren

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Herrn Jan Dieren. Dies bezieht sich insbesondere auch auf die Daten, die innerhalb meines Online-Angebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, deren Funktionen und Inhalte sowie externen Online-Präsenzen, wie zum Beispiel meine Social Media-Angebote (gemeinsam im Nachfolgenden als Online-Angebot bezeichnet) erhoben werden. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.

Ich verweise zu den verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. “Verarbeitung” oder “personenbezogene Daten” auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

1) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO

Jan Dieren, MdB

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel.: +49 (0) 30 227-72610

E-Mail: jan.dieren@bundestag.de

2) Kontakt zur Datenschutzbeauftragen

Datenschutzbeauftragte des Herrn Jan Dieren, MdB

Deutscher Bundestag

Kompetenzzentrum Datenschutz

Platz der Republik 1

11011 Berlin

E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de

3) Welche Arten der Daten werden verarbeitet?

• Kontaktdaten: Vorname und Nachname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse
• Interessen: Von Ihnen bereitgestellte Angaben über Interessensgebiete
• Weitere persönliche Daten: Von Ihnen bereitgestellte Informationen zum Beispiel zu Geburtsdatum, Beruf, Bildung oder weiteren Angaben zu Ihrer Lebenssituation
• Nutzungsinformationen: Informationen darüber, wie sie unsere Website nutzen und ob Sie E-Mail-Benachrichtigungen von uns öffnen und Links darin anklicken.

4) Zwecke der Datenverarbeitung

• Alle mir von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten sowie Kommunikationsdaten verarbeite ich für die folgenden Zweck:
• Bereitstellung des Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
• Bearbeitung schriftlicher, telefonischer und/oder elektronischer Anfragen
• Information zu Veranstaltungen, Terminen und politischen Themen (sofern Sie Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO i. V. m. § 3 BDSG dazu erteilt haben)
• Sicherheitsmaßnahmen
• Um Ihr Anliegen sowie schriftliche, telefonische und/oder elektronische Bürgeranfragen be­arbeiten zu können

5) Verarbeitung besonderen Kategorien von Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO

Ich verarbeite gegebenenfalls besondere Kategorien von Daten.

• Daten zur politischen Meinung: Von Ihnen bereitgestellte Daten und Inhalte, die Ihre politische Meinung betreffen.
• Daten über die Mitgliedschaft in der Partei, in einer parteizugehörigen Jugendorganisation oder in einer Gewerkschaft: Zum Beispiel von Ihnen bereitgestellte Angaben über eine möglicherweise bestehende Mitgliedschaft in einer Partei oder Gewerkschaft, Mitgliedsnummer, Ortsverein, ausgeübte Funktion, Dauer der Mitgliedschaft und Name der Organisation

6) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Ich teile Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf welchen Rechtsgrundlagen meine Datenverarbeitung erfolgt. Falls die Rechtsgrundlage in dieser Datenschutzerklärung nicht jeweils aufgeführt wird, gilt:

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. e, DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

Für die Einholung von Einwilligungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung der Daten zur Erfüllung meiner Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung rechtlichen Verpflichtungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage.

7) Maßnahmen zur Sicherheit

Ich nutzte Sicherheitsmaßnahmen in Form von Verschlüsselungstechnologie und Authentifizierungswerkzeugen nach aktuellem Stand der Technik. Damit schütze ich die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit Ihrer Daten und erhalten diese aufrecht. Der vollständige Schutz vor nicht berechtigtem Zugriff kann bei der Übertragung von Daten im Internet oder über eine Website nicht sichergestellt werden. Ich und die von mir beauftragten Dienstleister haben nach besten Kräften das Bemühen, durch physische und elektronische Sicherheitsvorkehrungen und durch entsprechende Verfahren, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, personenbezogene Daten von Ihnen gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften zu schützen.

Ich setze dazu unter anderem folgende Maßnahmen ein:

• Berechtigung zum Zugriff auf Ihre Daten erfolgen nach strengen Kriterien, nach dem Prinzip „Kenntnis nur wenn nötig“ beschränkt auf einen möglichst kleinen Personenkreis und ausschließlich zum angegebenen Zweck
• Absicherung meiner IT-Systeme zum Schutz vor nicht befugtem Zugriff (z. B. durch Hacker) mit einer Firewall-Absicherung
• Erkennung und Verhinderung von der missbräuchlichen Verwendung personenbezogener Daten durch ständige Überwachung und Monitoring des Zugriffes auf meine IT-Systeme

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und meinem Server. Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile ihres Browsers, von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

8) Server-Log-Dateien

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

• Browsertyp,
• Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Ich erhebe und verarbeite die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

9) Auftragsverarbeiter oder Dritte

Wenn ich bei meiner Verarbeitung von Daten diese gegenüber Auftragsverarbeitern oder Dritten offenbare, diese an sie übermittele oder Ihnen darauf sonstigen Zugriff gewähre, so tue ich dies, weil mir dazu Ihre Einwilligung vorliegt, ich dazu rechtlich verpflichtet bin, oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.

9.1 Hoster der Website

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet (Hoster). Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um die folgenden Daten:

• Server-Log-Dateien,
• Kontaktanfragen,
• Meta- und Kommunikationsdaten,
• Vertragsdaten,
• Kontaktdaten,
• Namen,
• Webseitenzugriffe,
• Sonstige Daten, die über eine Website generiert werden.

Folgender Hoster wird eingesetzt:

Hetzner Online GmbH

Industriestr.

91710 Gunzenhausen

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen. Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28. DSGVO.

9.2 Nutzung des Clouddienstes Nextcloud

Zur Gewährleistung des reibungslosen Arbeitsflusses in allen meinen Büros nutze ich den Cloudspeicher Nextcloud, welcher auf den Servern eines externen Hosters gespeichert ist. Davon sind sind alle unter 3) und 5) genannten Daten betroffen.

Folgender Hoster wird eingesetzt:

Hetzner Online GmbH

Industriestr.

91710 Gunzenhausen

Registergericht Ansbach, HRB 6089 USt-Id Nr. DE 812871812
Geschäftsführer: Martin Hetzner, Stephan Konvickova, Günther Müller Datenschutzbeauftragte ist Alena Scholz, data-protection@hetzner.com.

Hetzner Online GmbH, die ihren Sitz in Deutschland und auch meine dort gespeicherten Inhalte ausschließlich auf Servern in Deutschland hostet, garantiert den Schutz personenbezogener Daten im Sinne der DSGVO. Zudem habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen. Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28. DSGVO.

10) Cookies

Cookies sind Daten, die im Browser der Website-Besucher gespeichert werden und in der Regel dazu verwendet werden, ihre Bewegungen und Aktionen auf einer Website zu verfolgen. Auf meiner Website können die folgenden Cookies verwendet werden:

Falls Nutzer:innen nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden oder dass Cookies von Drittanbietern aktiviert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

Die folgenden Links erläutern den Zugriff auf Cookie-Einstellungen in verschiedenen Browsern:

• Cookie-Einstellungen in Firefox
• Cookie-Einstellungen in Internet Explorer
• Cookie-Einstellungen in Google Chrome
• Cookie-Einstellungen in Safari (OS X)
• Cookie-Einstellungen in Safari (iOS)
• Cookie-Einstellungen in Android

11) Soziale Medien

Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von mir genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

11.1 Rechtsgrundlage

Meine Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten und den Kontakt zu Bürger:innen und Wähler:innen ermöglichen. Hierbei handelt es sich um eine Aufgabe im Rahmen der Wahrnehmung seines Mandates gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

11.2 Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen der Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, bin ich gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. ihm als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass ich trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale habe. Meine Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters. Bitte beachten Sie in diesem Rahmen auch die o.g. Hinweise zur Datenweitergabe in die USA.

11.3 Speicherdauer

Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von meinen Systemen gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt, Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

11.4 Soziale Medien im Einzelnen

11.4 a) Facebook

Ich verfüge über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Wir haben mit Facebook eine Vereinbarung über eine gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge ich bzw. Facebook verantwortlich ist, wenn Sie meine Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Weitere Details zu den Erklärungen von Facebook finden Sie hier: 

https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum          

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

https://www.facebook.com/about/privacy/.

11.4 b) Twitter

Ich nutze den Kurznachrichtendienst Twitter. Anbieter ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland.

Sie können Ihre Twitter-Datenschutzeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://twitter.com/personalization.

Details zu den Datenschutzrichtlinien von Twitter finden Sie auf den folgenden Seiten:

https://twitter.com/de/privacy.

https://gdpr.twitter.com/de.html

11.4 c) Instagram

Ich verfüge über ein Profil bei Instagram. Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland

Weitere Details finden Sie hier: 

https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

https://help.instagram.com/519522125107875 

https://de-de.facebook.com/help/566994660333381

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.

12) Newsletter

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötige ich von Ihnen eine E-Mail-Adresse. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwende ich ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und gebe diese nicht an Dritte weiter. Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt durch das sogenannte Double-Opt-In-Verfahren. Dabei bekommen die Nutzer:innen nach Anmeldung eine E-Mail und müssen dem Newsletter-Abonnement durch Anklicken des „E-Mail-Abo-Bestätigen“-Buttons nochmals zustimmen.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs hinterlegten Daten werden bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter bei mir bzw. meinem Auftragsverarbeiter (Wix.com Ltd.) gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters aus der Verteilerliste gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken gespeichert wurden, bleiben hiervon unberührt. Bitte beachten Sie hierzu auch die oben stehenden Datenschutzhinweise unter 9), 10) und 11).

13) Wichtige Hinweise zur Kontaktaufnahme per E-Mail

Bitte beachten Sie, dass wenn Sie mich per E-Mail unter jan.dieren@bundestag.de kontaktieren, eine normale E-Mail nicht verschlüsselt ist. Das bedeutet, dass die von Ihnen übermittelten Informationen nicht vor ungewollter Einsichtnahme durch Dritte geschützt sind. Wenn Sie eine verschlüsselte Nachricht senden möchten, nutzen Sie bitte mein Kontaktformular.

Eine weiter Möglichkeit zur verschlüsselten Kontaktaufnahme bietet Ihnen das Kontaktformular des Deutschen Bundestages.

14) Dauer der Datenspeicherung

Grundsätzlich lösche ich Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erfor­derlich sind. Spätestens mit dem Ende meines Mandats werden die Daten gelöscht.​

15) Betroffenenrechte

Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Aus­kunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung nach Art. 17 DSGVO Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Grün­den, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht be­steht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Ein­willigung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereit­gestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

16) Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für mich zuständige Behörde ist der

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153

53117 Bonn

Telefon: +49 (0) 228 997799-0E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

17) Änderungen und Aktualisierungen an der Datenschutzerklärung

Bitte sehen Sie sich in regelmäßigen Abständen den Inhalt meiner Datenschutzerklärung an. Anpassungen und Aktualisierungen daran führe ich immer dann durch, wenn eine Änderung meiner Datenverarbeitung dies notwendig macht.