Ein gutes Leben für alle

Häufig hört man, der Egoismus Einzelner verhindere, dass wir alle gut leben könnten. Aber wenn man den Wunsch, selbst ein gutes Leben zu führen, ernstnimmt, kann man daraus nur den Schluss ziehen, für alle Menschen ein möglichst gutes Leben erreichen zu wollen.

Denn wir Menschen sind gesellschaftliche Wesen. Um zu überleben, sind wir auf andere angewiesen. Ich kann nicht selbst für mich alles herstellen, was ich brauche. Je besser es aber anderen Menschen geht, desto besser ist das für mich. Denn eine Pflegerin, die ihrer Arbeit ohne Zeitdruck nachgehen kann, kann sich mehr Zeit für ihre Patient*innen nehmen - und das merke ich, wenn ich auf diese Pflege angewiesen bin. Ein Schuster, der sich keine Sorge um seine Zukunft machen muss, wird mit Ruhe bessere Schuhe herstellen - das spüre ich beim Tragen der Schuhe. Der Versicherungskauffrau, die nicht aus Sorge um die Finanzierung ihres Eigenheimes ihre Verkaufszahlen hochtreiben muss, vertraue ich beim Abschluss einer Versicherung mehr.

Deshalb ist es in unserem eigenen Interesse, für alle Menschen die Grundlagen für ein selbstständiges und gutes Leben zu schaffen. Wir wollen die Grundlagen schaffen, auf denen jeder und jede ein Leben nach den eigenen Vorstellungen ohne Zukunftsangst aufbauen kann. Diese Lebensbedingungen müssen sich dabei an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Nicht am Profit von Konzernen, nicht am Interesse Einzelner. Sondern an den Bedürfnissen von uns allen. Wir brauchen Krankenhäuser, für die die Heilung von Menschen an erster Stelle steht. Wir brauchen Pflegeheime, in denen die menschenwürdige Sorge für Pflegebedürftige Priorität genießt. Wir brauchen einen öffentlichen Nahverkehr, der in erster Linie der Beförderung von Menschen dient. Und wir brauchen eine Wohnungslandschaft, in der eine angemessene Wohnung für alle Menschen das Wichtigste ist.

Gemeinsam mit Euch möchte ich für gute Lebensbedingungen für alle kämpfen, damit die Bedürfnisse der Menschen an erster Stelle stehen. Das ist heute schwierig, da Sozialpolitik häufig Symptome bekämpft, aber nicht die Ursachen ungleicher Lebensverhältnisse beseitigt. Armut und Reichtum sind schließlich kein Zufall, sondern werden strukturell hervorgebracht. Ich will politisch dafür kämpfen, diese Strukturen aufzubrechen. Die Voraussetzung dafür ist eine Gesellschaft, in der wir alle gemeinsam darüber entscheiden, wie wir Arbeit und Leben gestalten wollen. Nicht damit alle gleich leben, aber so, dass alle gut leben können. Bis dahin ist es aber ein weiter Weg. Und auch auf diesem Weg ist es nötig, für konkrete Verbesserungen zu kämpfen, um Menschen Luft zum Atmen zu schaffen. Das heißt konkret:

Die Profitorientierung im Gesundheitssektor und die Fallpauschalen gehören beseitigt.
Im Fall von Krankheit oder Arbeitslosigkeit müssen wir unbürokratische Hilfe bieten. Rentnern, Auszubildenden, Pflegebedürftigen und Geringverdienenden dürfen nicht zusätzlich Steine in den Weg gelegt werden - ihnen muss die Last der drohenden Armut genommen werden.
Spekulation mit Wohnraum oder Boden müssen wir unterbinden und stattdessen sozial gerechten Wohnungsbau in öffentlicher Verantwortung schaffen. Dafür muss das Vorkaufsrecht der Kommunen ausgeweitet werden.
Der öffentliche Nahverkehr ist durch die Privatisierung nicht besser geworden – also gehört auch er wieder vollständig in öffentliche Verantwortung. So können wir ihn auch bezahlbar für alle machen.

In Krefeld, Neukirchen-Vluyn und Moers haben wir noch keine Wohnungsmarktsituation wie in Köln, Düsseldorf oder München. In diesen Städten ist das Wohnen in der Innenstadt für viele Menschen nicht mehr bezahlbar. Aber auch hier ziehen die Wohnungspreise an. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Menschen eine angemessene Wohnung haben – nicht nur am Stadtrand. Das können wir auch in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn durch sozialen oder günstigen Wohnungsbau fördern. Spekulation mit Wohnraum oder Boden müssen wir unterbinden und stattdessen sozial gerechten Wohnungsbau in öffentlicher Hand schaffen. Ein wichtiger Bestandteil bedürfnisorientierter Stadtentwicklung ist erfolgreiche Quartiersarbeit, die mit sozialem Wohnungsbau verknüpft wir. Daher müssen wir die Quartiersentwicklung zum Beispiel in Moers-Meerbeck, der Mattheck oder Teilen der Krefelder Stadtmitte vorantreiben.

Der öffentliche Personennahverkehr vor Ort muss dringend ausgebaut werden. Moers ist “Pendler*innenhauptstadt” in NRW. Dennoch sind die Möglichkeiten, aus allen Stadtteilen zu jeder Zeit die Innenstadt bzw. den Bahnhof zu erreichen, sehr begrenzt. Die Privatisierung des ÖPNV führt wie in vielen Bereichen nur zu Profitorientierung, das müssen auch die Menschen in den Kommunen am Niederrhein leider feststellen. Wir brauchen einen bedarfsgerechten Personennahverkehr in öffentlicher Verantwortung. Zwischen Moers und Krefeld brauchen wir mehr direkte Verbindungen. Neukirchen-Vluyn braucht ein neues Mobilitätskonzept und den Anschluss der Stadt an den regionalen Bahnverkehr.